Pressemitteilung 139/2024
Baden-Württemberg vor den Kommunalwahlen 2024
Rückblick auf die Ergebnisse der Kommunalwahlen 2019
Neben der zehnten Direktwahl zum Europäischen Parlament finden in Baden-Württemberg am 9. Juni 2024 auch die Kommunalwahlen statt. Diese umfassen die Wahlen der Gemeinderäte, Kreistage und Ortschaftsräte sowie die Wahl zur Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart.
Wahlbeteiligung
Wie auch bei der Europawahl konnte auch bei den Kreistags- und Gemeinderatswahlen im Mai 2019 der langjährige Trend einer sinkenden Wahlbeteiligung vorerst umgekehrt werden. Mit Werten knapp bei 60 % konnten wieder Werte wie vor 1999 erreicht werden. Bei den Kreistagswahlen nahmen 58,8 % der etwa 7,1 Mill. (Millionen) Wahlberechtigten teil, womit die Beteiligungsquote gegenüber 2014 (49,6 %) um 9,2 Prozentpunkte stieg. Im Landkreis Tübingen war die Wahlbeteiligung am höchsten (64,8 %), im Landkreis Heidenheim am geringsten (52,4 %). Bei den Gemeinderatswahlen nahmen 58,7 % der etwa 8,6 Mill. Wahlberechtigten teil, auch hier lag die Quote 2014 deutlich niedriger (49,1 %). Die Gemeinde mit der höchsten Wahlbeteiligung war Emeringen im Alb-Donau-Kreis mit 88,2 %. In Singen am Hohentwiel (Kreis Konstanz) gaben nur 43,1 % ihre Stimme bei der Gemeinderatswahl ab – der niedrigste Wert im gesamten Land.
Gemeinderatswahlen 2019
Bei Kommunalwahlen spielen traditionell insbesondere die Wählervereinigungen eine bedeutende Rolle. Sie verfolgen ein breites Spektrum meist lokalspezifischer Interessen. Bei den Gemeinderatswahlen 2019 entfielen 39,1 % der gleichwertigen Stimmen auf die Wählervereinigungen, womit diese erneut die stärkste Kraft in den Rathäusern wurden. Von den insgesamt 18 675 Sitzen gingen 8 854 Sitze an die Wählervereinigungen. Die CDU kam mit 22,8 % der gleichwertigen Stimmen auf den zweiten Platz (4 083 Sitze), gefolgt von der SPD mit 13,4 % (1 976 Sitze). Die GRÜNEN erreichten einen gleichwertigen Stimmenanteil von 12,9 % (1 258 Sitze), die FDP kam auf 3,9 % (367 Sitze). Die gemeinsamen Wahlvorschläge von Parteien und Wählervereinigungen erhielten insgesamt 742 Sitze, auf die anderen Parteien entfielen 238 Sitze. Davon gingen 117 an die AfD und 64 an DIE LINKE.
Kreistagswahlen 2019
In den Kreistagen konnte die CDU ihren Vorsprung vor den Wählervereinigungen knapp behaupten. Insgesamt 28,3 % der gleichwertigen Stimmen entfielen auf die Christdemokraten, im Vergleich zu 2014 verlor die CDU allerdings ganze 7,4 Prozentpunkte. Die Wählervereinigungen kamen auf 24,4 %, die GRÜNEN auf 17,5 % und die SPD auf 14,0 %. Die FDP konnte 6,2 % der gleichwertigen Stimmen für sich gewinnen, die AfD 5,5 %. Mit einem Plus von 4,6 Prozentpunkten versechsfachte die Partei damit ihren Stimmenanteil von 2014 (0,9 %). Insgesamt wurden 2 253 Sitze vergeben. Davon gingen 642 an die CDU, 550 an die Wählervereinigungen und 385 an die GRÜNEN. Die SPD erhielt 322 Mandate, die FDP 138 und die AfD konnte mit 125 Personen in die Kreistage einziehen. DIE LINKE erhielt 40 Sitze, gemeinsame Wahlvorschläge von Parteien und Wählervereinigungen 28 Sitze und andere Parteien 23 Sitze.
Frauenanteil in den Kommunalparlamenten
Insgesamt herrscht in Baden-Württemberg noch deutlicher Nachholbedarf hinsichtlich der Präsenz von Frauen in Parlamenten. Lediglich 22,6 % der zu vergebenden Mandate gingen bei den Kreistagswahlen 2019 an Frauen sowie 26,8 % bei den Gemeinderatswahlen. Zwar stieg der Frauenanteil über die Jahre stetig an, er bleibt aber weiterhin deutlich von einer ausgeglichenen Verteilung der Sitze zwischen Männern und Frauen entfernt.