Um den Jahreswechsel nimmt die Konjunktur in Baden-Württemberg wieder Fahrt auf. Zwar dürfte das preisbereinigte Bruttoinlandsprodukt (BIP) im 4. Quartal 2009 im Vorjahresvergleich um rund 5 % zurückgegangen sein, jedoch täuscht hier der starke Vergangenheitsbezug. Im Vergleich zum Vorquartal würde dies saison- und kalenderbereinigt (nach BV 4.1) eine Stagnation bedeuten. Die deutliche Aufwärtsbewegung des Gesamtkonjunkturindikators zeigt an, dass sich die Erholung voraussichtlich fortsetzen wird. Im 1. Quartal 2010 ist im Vorjahresvergleich erstmals nach 5 Quartalen wieder mit Wachstum zu rechnen: Die Wirtschaftsleistung dürfte den Wert des Vorjahresquartals um 1 ¼ % übertreffen und auch im Vergleich zu Vorquartal weiter zulegen, nämlich um rund 1 %. Für den trendmäßigen Verlauf des preisbereinigten BIP markiert der Jahreswechsel ebenfalls einen Wendepunkt.

Die Bevölkerungsentwicklung in Baden-Württemberg wird bereits seit einiger Zeit durch einen stetig voranschreitenden Alterungsprozess geprägt. Erstmals in der Geschichte des Landes lebten mit der Jahrtausendwende 2000 mehr ältere als jüngere Menschen in Baden-Württemberg. Und dieser Prozess wird sich in den kommenden Jahrzehnten fortsetzen. Die Herausforderungen, die sich hieraus ergeben, berühren praktisch alle Lebensbereiche: von der Kinderbetreuung und dem Bildungsbereich über das Angebot und die Nachfrage nach Arbeitsplätzen bis hin zu Fragen der sozialen und materiellen Sicherung im Alter.

Die neue Bevölkerungsvorausrechnung für Baden-Württemberg, deren Vorausrechnungshorizont bis zum Jahr 2060 reicht, kommt unter anderem zu dem Ergebnis, dass bereits im Jahr 2030 der Anteil der über 60-Jährigen doppelt so stark sein wird wie der der unter 20-Jährigen. Dabei zeigt sich, dass dieser Alterungsprozess durch eine stärkere Zuwanderung allenfalls abgebremst aber nicht verhindert werden kann.

Der demografische Wandel eröffnet auch neue Chancen – nicht zuletzt für diejenigen Unternehmen, die den Konsumgewohnheiten älterer Menschen Rechnung tragen und generationengerechte Produkte entwickeln.

Die Sportvereine erfüllen in unserer Gesellschaft vielfältige unentbehrliche Funktionen. Sie bieten über den organisatorischen Rahmen eines breiten Forums für alle Sporttreibenden hinaus beispielsweise eine verbindende Plattform für Jung und Alt, für unterschiedliche Kulturen, für Freizeit- und Wettkampfsportler oder für ehrenamtliche Aktivitäten, nicht zu vergessen auch für den Bereich Gesundheit und Fitness. Es ist absehbar, dass der demografische Wandel nicht vor den Toren der Sportvereine und ihrer Sportstätten halt machen wird. Rückläufige Mitgliederzahlen insgesamt und ein deutlich wachsender Anteil an Senioren unter den Vereinsmitgliedern sind die Perspektive für die nächsten zwei Jahrzehnte.

Der verantwortungsvolle Umgang mit Grund und Boden ist immer wieder Thema und Gegenstand der politischen Diskussion. Der Bogen spannt sich ausgehend von der großen internationalen Politik, dem Bundestag und den Länderparlamenten bis hin zu den vor Ort für die Raumordnung verantwortlichen Gremien: die Gemeinde- und Stadträte. Die Diskussionen werden häufig kontrovers und nicht selten emotional geführt. Denn Grund und Boden ist als knappes Gut nur begrenzt verfügbar. Werden vormals naturnahe Flächen für Siedlungs- und Verkehrszwecke umgewidmet, ist dies nur sehr schwer und unter hohem Kostenaufwand rückgängig zu machen. Und doch hat die Bevölkerung den Wunsch und auch den Anspruch auf eine adäquate Versorgung mit Wohnraum, Freizeiteinrichtungen und weitere Versorgungsinfrastruktur. Gewerbe und Industrie, Handel und Dienstleistungen brauchen Flächen als Grundlage für die weitere wirtschaftliche Entwicklung. Dem stehen oft erhebliche Auswirkungen beispielsweise auf die biologische Vielfalt, die Naherholungsfunktion und die landwirtschaftliche Nutzbarkeit gegenüber.

Zahlen zu diesem Themenkreis liefert insbesondere die »Flächenerhebung nach Art der tatsächlichen Nutzung«. Was steckt hinter dieser Erhebung, aus welchen Quellen speist sie sich, wie belastbar sind die Zahlen? Diese und ähnliche Fragen werden im folgenden Beitrag behandelt.

Die öffentliche Wahrnehmung des Gesundheitssektors hat sich in den letzten Jahren deutlich gewandelt. Neben den Kosten der Gesundheitsversorgung ist die Bedeutung der Gesundheit als Wirtschaftsfaktor stärker in den Vordergrund gerückt. Das Statistische Bundesamt hat in den 90er-Jahren mit der Gesundheitsausgaben- und der Gesundheitspersonalrechnung ein Instrumentarium entwickelt, das die Darstellung beider Aspekte des Gesundheitssektors in Deutschland erlaubt. Das Statistische Landesamt Baden-Württemberg hat Teile dieser Rechenwerke nachgebildet, um den Gesundheitssektor des Landes mit vergleichbaren Kennzahlen beschreiben zu können.

Im Oktober des vergangenen Jahres wurden Daten zu Gesundheitsausgaben und zum Gesundheitspersonal in Baden-Württemberg für das Jahr 2007 veröffentlicht. Die Gesundheitsausgaben gelten dabei als Indikator sowohl für den Umfang der Gesundheitsversorgung als auch für deren Kosten. Die Kennzahlen zum Gesundheitspersonal heben demgegenüber die Bedeutung des Gesundheitssektors für Wertschöpfung und Beschäftigung in Baden-Württemberg stärker hervor.

Das zulassungspflichtige Handwerk hat nach Angaben aus der Handwerksberichterstattung für das Jahr 2008 mit einem Umsatzplus von 3,5 % im Vergleich zum Vorjahr abgeschlossen. In den ersten 3 Quartalen des Jahres 2009 muss es allerdings mit Umsatzeinbußen kämpfen. Die Betrachtung der Umsatzentwicklung für die einzelnen Gewerbegruppen zeigt eine heterogene Entwicklung auf. Die Wirtschaftskrise trifft vor allem das Bauhauptgewerbe, verursacht durch einen schwachen Wirtschaftsbau, und die Zulieferer aus den Handwerken für den gewerblichen Bedarf. Währenddessen kann das Ausbaugewerbe von der hohen Nachfrage nach meist energetischen Sanierungsmaßnahmen profitieren und das Kraftfahrzeuggewerbe konnte aus der zwischenzeitlich ausgelaufenen Umweltprämie Nutzen ziehen. Weiterhin relativ stabil sind das Lebensmittel-, das Gesundheitsgewerbe und die Handwerke für den privaten Bedarf.

Die Handwerksberichterstattung wurde ab dem 1. Quartal 2008 bundesweit auf die Nutzung von Verwaltungsdaten ausgerichtet. Die neue Methodik wird nachfolgend im Vergleich zum früheren Erhebungsverfahren erläutert. In Baden-Württemberg konnten durch die Umstellung auf Verwaltungsdaten rund 4 500 vor allem mittlere und kleine Handwerksunternehmen von Statistikpflichten entlastet werden.

Rund 99 % aller Baden-Württemberger sind an eine zentrale Kläranlage angeschlossen. Deren Abwasser gelangt in der Regel zusammen mit Schmutzwasser aus kleingewerblichen und industriellen Betrieben sowie mit Fremd- und Niederschlagswasser über die Sammelkanalisation in eine kommunale Kläranlage. Im Jahr 2007 wurden gut 1 600 Mill. m3 Abwasser in den kommunalen Kläranlagen im Land behandelt. Das sind rund 150 Mill. m3 mehr als 2004. Diese Zunahme liegt hauptsächlich an den Fremd- und Niederschlagswässern, die im Vergleich zu 2004 deutlich zugenommen haben. Die Abwassermenge aus Haushalten und Gewerbe ist in dieser Zeitspanne auf rund 594 Mill. m3 gesunken. Ohne Reinigung wurden 0,3 Mill. m3 häusliches Schmutzwasser über die öffentliche Kanalisation in ein Oberflächengewässer oder den Untergrund eingeleitet. Das sind rund 0,2 Mill. m3 weniger als im Jahr 2004.

Als wichtige Institution im Bildungsgefüge haben die Kinderbetreuungseinrichtungen zunehmend das Interesse der Fachleute, der Politik und weite Kreise der Bevölkerung gefunden. Derzeit vollzieht sich der Wandel vom Kindergarten als Betreuungseinrichtung hin zur Bildungseinrichtung. Dies zeigt sich auch am Orientierungsplan für Kindergärten in Baden-Württemberg. Auch zur Erfüllung dieser daraus resultierenden Pflichtaufgaben benötigen die Gemeinden dauerhaft die entsprechenden finanziellen Mittel.

Neben den eigenen Steuern und den Anteilen an Landes- und Bundessteuern, Gebühren, Beiträgen und Abgaben sind die Kommunen auf die Zuweisung von zusätzlichen Mitteln für bestimmte Aufgaben, wie zum Beispiel hier der Förderung von Einrichtungen zur altersgemäßen Bildung bzw. Betreuung von Kleinkindern und Kindergartenkindern angewiesen. Zum 1. Januar 2009 wurden in den § 29 b und 29 c des Gesetzes über den kommunalen Finanzausgleich (FAG) Regelungen zu den Zuweisungen für diesen Zweck an die Gemeinden aufgenommen. Danach erfolgt die Zuweisung der Betriebskostenförderung für die Tageseinrichtungen an die Standortgemeinden, die Zuweisungen für die Tagespflege an die Stadt- und Landkreise und zwar jeweils nach der Zahl und dem zeitlichen Betreuungsumfang der Kinder. Die Zuweisung der Mittel der klassischen Kindergartenförderung wurde ebenfalls an dieses Prinzip angepasst. Zur Vermeidung von Brüchen erfolgt der Übergang auf die neuen Verteilprinzipien stufenweise bis zum Jahr 2013.

Am 27. September 2009 wurde der 17. Deutsche Bundestag gewählt. Neben den Ergebnissen zum Abschneiden der Parteien und zur Sitzverteilung im neuen Bundestag sind auch Analysen zum Wahlverhalten der Bürgerinnen und Bürger von großem Interesse. Die repräsentative Wahlstatistik, die das Statistische Landesamt bei allen Parlamentswahlen durchführt, gibt zuverlässige Informationen über die Wahlbeteiligung und die Parteipräferenzen von jüngeren und älteren Wählern und von Männer und Frauen. Sie spiegelt – anders als die Wahlanalysen der Forschungsinstitute – nicht das erfragte, sondern das tatsächliche Wahlverhalten wider.

Aufgrund der demografischen Alterung wird die Gruppe der Wahlberechtigten im Seniorenalter immer größer. Da die älteren Wahlberechtigen die höchste Wahlbeteiligung aufweisen und gleichzeitig viele junge Baden-Württemberger den Wahlurnen fern blieben, ist in den letzten Jahrzehnten das Einflusspotenzial der Senioren stark angewachsen. Ferner zeigen die Ergebnisse der repräsentativen Wahlstatistik, dass CDU und SPD vor allem von über 60-Jährigen gewählt wurden. Während bislang die GRÜNEN die Partei mit der jüngsten Wählerschaft war, ist dies nun die Piratenpartei, die allerdings bei der Bundestagswahl 2009 mit einem Zweitstimmenanteil von 2,1 % weit hinter den GRÜNEN lag.