Kommunen 2016 mit 1,2 Milliarden Euro im Plus

Nach Feststellung des Statistischen Landesamtes beliefen sich nach den Ergebnissen der vierteljährlichen Kassenstatistik die bereinigten Einnahmen¹ der Kernhaushalte der Gemeinden und Gemeindeverbände² im Jahr 2016 auf 37,4 Milliarden (Mrd.) Euro und nahmen damit um 8,3 Prozent zu. Die bereinigten Ausgaben lagen um 7,7 Prozent über dem Vorjahr und erreichten 36,1 Mrd. Euro. Daraus resultiert ein kassenmäßiger Finanzierungsüberschuss in Höhe von 1,2 Mrd. Euro. 2015 hatte der entsprechende Finanzierungsüberschuss fast 1,0 Mrd. Euro betragen.

Die Einnahmen der laufenden Rechnung lagen mit 35,1 Mrd. Euro um 9,5 Prozent über dem Niveau von 2015. Darin enthalten sind die Steuern und steuerähnliche Abgaben, die sich nach Berücksichtigung der Gewerbesteuerumlage (Nettoaufkommen) um 5,6 Prozent auf 14,5 Mrd. Euro erhöhten. Das Nettoaufkommen der Gewerbesteuer belief sich auf 6,1 Mrd. Euro und lag somit um satte 9,1 Prozent über dem Vorjahresergebnis. Die Einnahmen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer betrugen 5,7 Mrd. Euro (+3,3 Prozent). Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer lag bei 0,7 Mrd. Euro; gegenüber dem Vorjahr war das ein Plus von 2,7 Prozent.

Die Einnahmen aus der Grundsteuer lagen bei 1,7 Mrd. Euro und damit mit 1,8 Prozent vergleichsweise gering über den entsprechenden Einnahmen des Vorjahrs. Die im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches vom Land an die Kommunen überwiesenen Schlüsselzuweisungen stiegen auf 6,6 Mrd. Euro (+10,9 Prozent). Mit 2,3 Mrd. Euro lagen die Einnahmen der Kapitalrechnung um 168 Millionen Euro bzw. um 6,9 Prozent unter dem entsprechenden Wert von 2015. Bei den Einnahmen der Kapitalrechnung fielen vor allem die Einnahmen aus der Veräußerung von Sachen des Anlagevermögens in Höhe von 1,1 Mrd. Euro (+0,8 Prozent) sowie die Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen vom Land für Investitionen in Höhe von 0,6 Mrd. Euro bzw. −5,3 Prozent ins Gewicht.